Beim Stammtisch des Ortsverbandes der Grünen Waldkirch am 22. 05. wurde über aktuelle Themen in der Bundes- Landes und Kommunalpolitik diskutiert – vom Klimaschutz über Finanzsituation bis Ruhe- und Bestattungswald
Beim Stammtisch des Grünen Ortsverbandes Waldkirch informierte der Vorstand über aktuelle Themen, wie die Finanzsituation, Klimaschutz, Wärmeplanung, Mobilität.
Für den Ortsverband der Grünen sind die Kommunen das Rückgrat unserer Gesellschaft und erfüllen eine Vielzahl von Aufgaben, die unmittelbar das Leben unserer Bürgerinnen und Bürger beeinflussen. In den Kommunen erleben die Menschen tagtäglich vor Ort und direkt, ob unser demokratisch organisierter Staat funktioniert. Strukturelle Probleme und finanzielle wie personelle Engpässe werden in den Städten und Gemeinden für die Menschen unmittelbar spürbar und können auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Hier kommt dem Gemeinwesen eine große Verantwortung zu. Daher müssen die Kommunen, um ihre vielfältigen Aufgaben vernünftig zu erfüllen auch finanziell gut ausgestattet werden.
So sieht der Ortsverband es als wichtig an, dass nachdem die Wärmeplanung für Waldkirch im letzten Jahr abgeschlossen wurde, muss es nun auch konkret um die Umsetzung gehen. Wärme zu erzeugen, benötigt sehr viel Energie. Mehr als die Hälfte unseres jährlichen Endenergieverbrauchs in Deutschland dient der Wärmeerzeugung. Doch auch um Kälte zu erzeugen, wird Energie verwendet. Ein Großteil der Wärme dient dem Bereitstellen von Raumwärme durch Heizen von Wohn- und Geschäftsgebäuden. Rund die Hälfte aller Heizungen in Deutschland wird mit Erdgas betrieben. Für das Bereiten von Warmwasser wird ebenfalls Wärmeenergie benötigt, und auch die Industrie benötigt Wärme für die Herstellung ihrer Produkte. Um den Anteil erneuerbarer Energie im Bereich Wärmeversorgung zu erhöhen und gleichzeitig den Ausstoß von Kohlendioxid-Emissionen zu verringern, hat Baden-Württemberg das Erneuerbare-Wärme-Gesetz auf den Weg gebracht, um gerade eine beschleunigte Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen in Bestandsgebäuden und ein Austausch alter Öl- und Gaskessel durch zukunftsfähige Heizungsanlagen im Sinne der Lösungsoptionen des Gebäudeenergiegesetzes, wie zum Beispiel Wärmepumpen oder den Anschluss an ein Wärmenetz auf den Weg zu bringen. Die energetische Modernisierung von mehreren Millionen Wohn- und Nichtwohngebäuden in Baden-Württemberg stellt eine besondere Herausforderung dar, der wir uns auch in Waldkirch gerade im Bestand stellen müssen. Neben der Wärmeplanung wurde auch über das Thema Klimaanpassungsmaßnahmen diskutiert und mehr Grün in der Stadt gefordert.
Viele der größten Herausforderungen auf unserem Planeten, von der Armut der Menschen bis hin zum Artensterben, werden durch den Klimawandel verschlimmert. Wir stehen in der Verantwortung, das Klima zu schützen und hierbei kommt auch den Kommunen eine zentrale Rolle zu. Deutschland hat das Wissen und die Technologie, die Auswirkungen unseres Handelns auf das Klima zu reduzieren und Lösungen für die Klimakrise zu finden, daher muss die neue schwarz-rote Bundesregierung ihrer Verantwortung für den Klimaschutz gerecht werden und in den Klimaschutz investieren, so Alexander Schoch. Klimaschutz ist Umweltschutz, Gesundheitsschutz, Menschheitsschutz und ist daher eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns auf alle Ebenen stellen müssen.
Die Teilnehmer/innen des Stammtisches waren natürlich auch interessiert an aktuelle kommunalpolitische Themen, wo die DOL&Grüne Anträge gestellt haben, wie z.B. wie die Umsetzung und Priorisierung von neuen Wohn- und Gewerbegebiete die Erweiterung des Böllerverbotes auf verschieden Bereiche in Waldkirch. Es wurde darauf hingewiesen, dass seit Jahren Feuerwerksverbotszonen fester Bestandteil in vielen Sicherheitskonzepten von Gemeinden gängige Praxis sind. Diese Möglichkeit sollte auch Waldkirch nutzen um eine Rechtsgrundlage zu schaffen.
Begrüßt wurde auch, dass von Seiten der DOL&Grüne das Thema Ruhe- und Bestattungswald aufgegriffen wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schoch