Aktuelles

Nach der Wahl ist vor der Wahl
PK OB-Wahlergebnis EM

Pressekonferenz zum Ergebnis der OB-Wahl Foto: Dieter Ruf

Emmendingen lässt OB Schlatterer »nachsitzen«

Zugegeben, es gibt schönere Abende. Susanne Wienecke war als überparteiliche Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin angetreten und die Emmendinger GRÜNEN haben die geschätzte Sprecherin der GRÜNEN Stadtratsfraktion nach Kräften unterstützt. Ihre Kampagne war getragen von ihren Vorstellungen für Emmendingen und beeindruckte durch politische Klasse, Höflichkeit und Diplomatie.
Bald jedoch zeichnete sich ab, dass »Corona« dem Amtsinhaber, der sich auch für keinen Wahlkampftrick zu schade war, in die Hände spielte. Von Fairness keine Rede. Und es macht den Anschein, als wollten die Emmendinger Herrn Schlatterer nicht einfach aus dem Amt lassen, ohne dass er die Suppe auslöffelt, die er in den zurückliegenden Jahren angerührt hat. Besteht die Hoffnung, dass der alte und neue Oberbürgermeister seinem aus dem GRÜNEN Vokabelheft ausgeliehenen Wahlkampfslogan »Nachhaltig denken, gemeinsam lenken« nun auch Taten folgen lässt und der seit 2019 größten Stadtratsfraktion und ihren Inhalten nun etwas mehr Respekt entgegenbringt? –
Wohl kaum, wenn man seine Worte nach Verkündigung des Wahlergebnisses vernommen hat. Es macht den Eindruck, als wenn er seinem bisherigen Stil treu bleiben will oder eher noch eine seltsame Schippe drauflegt. Wer sich das anhören will, der findet auf youtube den O-Ton:
https://www.youtube.com/watch?v=ZHFbEj1vGl

Was bedeutet das für die Emmendinger GRÜNEN?

Opposition ist wichtig für die Demokratie, und diese Rolle wollen wir auch weiterhin verantwortungsvoll übernehmen. Mehr noch als zuvor wird man die wichtigen Themen einfordern und  wenigstens die gröbsten Fehlentwicklungen verhindern müssen. Jetzt erst recht und insbesondere, wenn nach dem Abklingen der Corona-Einschränkungen der kommunalpolitische Alltag Einzug hält.

  • Wird nun endlich ein systematischer Einstieg in die Energie- und Verkehrswende erfolgen? Oder geht der Trend weiter zu noch mehr und größeren Parkhäusern?
  • Wird man sich nun endlich systematisch um das Stadtklima kümmern?
  • Wird man weiterhin auf unwillkommene Bürgerentscheide mit Bürgerbeteiligung und auf ungeliebte Bürgerforen mit Bürgerwerkstätten reagieren?

Man sollte sich keinen Illusionen hingeben.

Der Ortsvorstand
Gosia, Norbert und Bernd


SWR-Doku-klimawandel

SWR-Doku-klimawandel

SWR-Doku „betrifft: Klimawandel – auf Spurensuche im Südwesten“

Hoffentlich wählt Emmendingen Susanne Wienecke – für mehr Klimaschutz und –anpassung

Während sich der Corona-Alltag allmählich normalisiert, wählt Emmendingen hoffentlich Susanne Wienecke zur Oberbürgermeisterin – für mehr Klimaschutz und Anpassung an den jetzt schon stattfindenden Klimawandel. Denn der Klimawandel wartet nicht und ist längst sichtbar, wenn man nicht einfach wegschaut.

Apollofalter im Lavendelfeld

Apollofalter im Lavendelfeld an der Mosel

Ganz besonders trifft dies auf den Südwesten Deutschlands zu, was auch die Dokumentation des SWR in der Reihe „betrifft: Klimawandel – auf Spurensuche im Südwesten“ sachlich und anschaulich zeigt. Die sich abzeichnenden Auswirkungen sind vielfältig und zeigen sich jetzt schon deutlich. Und sie lassen erkennen, dass der Klimawandel für die Region zwischen Rhein und Schwarzwald einen Kulturwandel einläutet.
Ist die Coronakrise nicht Anlaß genug innezuhalten, und sich zu fragen, ob wir einfach so weiter machen sollen wie zuvor? Wir haben doch gesehen, dass, wenn die Gesellschaft zusammen steht und sich an ein paar Regeln hält, wir auch große Probleme meistern können?

Lavendelanbau statt Wein an der Mosel

Lavendelanbau statt Wein an der Mosel

Deshalb: jetzt aus der Krise lernen und entschlossen die große Herausforderung unserer Zeit angehen. Nachhaltiges Wirtschaften, nachhaltiges Konsumieren, nachhaltige Energieerzeugung, nachhaltige Mobilität. Natur und Umwelt schützen. Mit Wasser haushalten und Gewässer renaturieren. Und – was die SWR-Doku auch zeigt – die Chancen sehen und ergreifen!
Wann, wenn nicht jetzt?

Link zu dem sehr sehenswerten Film  ↓
 https://www.ardmediathek.de/swr/player/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzEyNDI1Nzc/klimawandel-auf-spurensuche-im-suedwesten


Wahlplakat S. Wienecke

Pressemitteilung

Die Wahlplakate sind aufgehängt!
Hier der Link zur Pressemitteilung:

→ Susanne Wienecke – Die bessere OB-Alternative

→ Zur Homepage von Dr.. Susanne Wienecke


Keine OB-Wahl in Emmendingen in der Corona-Krise –
so der einstimmige Beschluss. Jetzt soll die Wahl doch noch im Mai stattfinden?

»Keine OB-Wahl in der Corona-Krise« hatte der Emmendinger Gemeindewahlausschusses einstimmig entschieden. Umso überraschender ist der Vorschlag der Stadtverwaltung, die OB-Wahl nun am 24. Mai durchzuführen.
Hat sich denn die Grundlage für die Verschiebung der Wahl zwischenzeitlich verändert? Auch wenn aktuell teilweise die Geschäfte wieder öffnen dürfen und schrittweise der Unterricht in den Schulen wieder beginnen soll, bleiben die Kontakt- und Versammlungsverbote weitgehend in Kraft und sind nicht mit der Durchführung einer ordnungsgemäßen Wahl an der Urne in Einklang zu bringen, von einem fairen Wahlkampf ganz zu schweigen.
Angesichts der aktuellen, und bis auf Weiteres absehbaren Lage und der geltenden Infektionsschutzmaßnahmen ist damit zu rechnen, dass eine sehr große Anzahl von Wahlberechtigten nicht persönlich zur Wahl gehen würde und es kann nicht davon ausgegangen werden, dass statt dessen in vollem Umfang die Möglichkeit der Briefwahl genutzt wird.
Müsste man Bürger, die sich beim Gang zur Urne nicht an die Corona-Vorschriften halten, zurückweisen? Wären das noch freie Wahlen? Darüber hinaus wäre auch bei der Feststellung des Wahlergebnisses der Öffentlichkeitsgrundsatz massiv verletzt, wenn aufgrund der Infektionsschutzvorschriften interessierte Bürger der Feststellung nicht beiwohnen könnten.
Auch der Schutz der Wahlhelfer könnte nicht ausreichend gewährleistet werden, da es beim Auszählen der Stimmen vielfach notwendig ist, dass sich die Helfer – z. B. bei nicht eindeutigen Stimmen – austauschen und die Stimmzettel durch viele Hände gehen.
Wahlhelfer mit echter Schutzausrüstung auszustatten erscheint unverantwortlich, solange an anderer, wichtigerer Stelle Schutzausrüstungen noch Mangelware sind. Die von der Stadtverwaltung u.a. vorgeschlagene Wahl in Zelten führt nicht zu einer anderen Beurteilung dieser Situation.
Aufgrund der konkreten Umstände und der derzeitigen und bis auf Weiteres absehbaren Corona-Lage ist vielmehr davon auszugehen, dass das zu erwartende Wahlergebnis bei Durchführung der Wahl am 24. Mai deutlich von dem abweichen würde, welches ohne die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Folgen zu erwarten wäre.
Kritisch wäre auch der Fall, dass Corona-bedingt am Wahltag nicht ausreichend Wahlhelfer zur Verfügung ständen, um die ordentliche Durchführung der Wahl zu ermöglichen und zu überwachen.
Aus Sicht der Emmendinger GRÜNEN hat daher die Einschätzung der Lage durch den Gemeindewahlausschuss vom 02.04.2020 auch jetzt Bestand: die Wahlen wären auch am 24. Mai nicht rechtssicher und daher anfechtbar.
Auch andere Gemeinden haben so entschieden, zum Beispiel Schuttertal. Macht man sich dann nochmals klar, dass es dabei für Emmendingen um eine Weichenstellung für die nächsten acht Jahre geht und nicht einfach um die Abarbeitung einer verwaltungstechnischen Aufgabe, dann sollte ein neuer Wahltermin den zeitlichen Spielraum ausschöpfen, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass die Corona-bedingten Einschränkungen bis dahin weitgehend der Vergangenheit angehören.

→ Dazu auch ein Beitrag von Julian Schab in REGIOTRENDS


Stoppt den Beton-Paragraph 13b Baugesetzbuch

Flächenfraß

Flächenfraß

Der § 13b des Baugesetzbuches, der Wohnbaugebiete ohne Flächennutzungsplan, ohne Umweltprüfung, ohne Eingriffskompensation und mit reduzierter Bürgerbeteiligung vorsieht, ist zum 31.12.2019 ausgelaufen. Das Innenministerium und manche Bundestagsabgeordnete arbeiten derzeit daran, diesen Paragraphen neu aufzunehmen. In absehbarer Zeit wird der Bundestag mit dieser Thematik befasst werden. Eine Wiedereinführung wäre für eine nachhaltige Bau-Entwicklung eine Katastrophe!
Bitte unterstützt dieses Anliegen, indem ihr die Petition mitzeichnet und gerne in eurem Einflussbereich weiter verbreitet – für eine nachhaltige Stadt- und Raumentwicklung!

→ Hier geht es zur Petition:  http://chng.it/9Wn4yyZWBj

Vielen Dank!


Zur Pressemitteilung des OV Emmendingen
Bündnis 90/Die Grünen veröffentlicht in REGIO TRENDS:

https://www.regiotrends.de/de/staedte-gemeinden/index.news.428238.html


Pressemitteilung der Bürgerinitiative
„Rettet Haselwald-Spitzmatten“

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am Montag wurden fast 3.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren zur Unterschutzstellung von Haselwald-Spitzmatten an Herrn Oberbürgermeister Schlatterer übergeben. Die Bürgerinitiative »Rettet Haselwald-Spitzmatten« möchte sich bei allen Unterstützern herzlich für Ihr Engagement bedanken. Es ist beeindruckend, dass diese große Zahl an Unterschriften in nur 6 Wochen zusammen getragen wurde. Dies zeigt, dass der Erhalt und Schutz von Haselwald-Spitzmatten vielen Bürgerinnen und Bürgern ein großes Anliegen ist. Die Bürgerinitiative wird das Satzungsverfahren aufmerksam verfolgen und weiterhin nahe an den Entscheidungen des Stadtrates dran bleiben, um weiterhin ihren Beitrag dazu zu leisten, dass Haselwald-Spitzmatten langfristig geschützt wird.

Aktuelle Informationen finden Sie unter:
→ www.rettet-Haselwald.info

Dr. Martin Offenhäusser   |   Beate Desigaux

Unterschriften gesammelt

 

Da wir uns als Bürgerinitiative letztlich als Vertreter der Bürger sehen, halten sich die aktiven Mitglieder der BI gerne etwas im Hintergrund. Tragende Kraft der BI sind die vielen Multiplikatoren und jeder Einzelne, der auf den Listern unterschrieben hat.


3er-Combo
im OV Emmendingen gewählt

Bei der Jahresmitgliederversammlung des Ortsverbands am 11.12.2019 wurde Norbert Rösch als Vorstand bestätigt und Malgorzata Hoffmann sowie Bernd Serr neu in den Vorstand gewählt. Heike Petereit-Zipfel stellte sich nicht mehr zur Wahl und wurde für ihr langjähriges Engagement geehrt.

Malgorzata »Gosia« Hoffmann (42 Jahre alt) ist seit September 2019 Parteimitglied und wurde gleichzeitig Geschäftsführerin im Büro des Kreisverbands Emmendingen. Sie kümmert sich um die Mitglieder der Partei im Kreis Emmendingen, arbeitet gerne mit Social Media und interessiert sich für politische PR. Sie lebt seit vier Jahren mit Ihrer Familie in Kollmarsreute. Gosia arbeitet auch freiberuflich als Dozentin an der Universität Freiburg und unterrichtet dort Theorie und praktische Aspekte der Diplomatie. Früher hat sie in Polen und Kanada gewohnt. Sie hat in Kanada einen Master in European Studies gemacht und in Polen sieben Jahre für die Britische Botschaft als Expertin für Außenhandel, politische Beziehungen und in der Visa-Abteilung gearbeitet. Im GRÜNEN Ortsvorstand möchte sie sich gerne in folgenden Themen engagieren: Frauenrechte und Mutterschutz; Integration und Fairness für ausländische Arbeitskräfte; Hilfe für Migranten und Flüchtlinge; Kinderbildung und Kinderrechte; Seniorenbetreuung; Umweltschutz.  Sie hat viel auf der internationalen Ebene gearbeitet und möchte für die GRÜNEN und die Stadt und den Landkreis Emmendingen neue Kontakte ins Ausland entwickeln.

 

Norbert RöschNorbert Rösch ist seit 2015 im Ortsvorstand Emmendingen.  Er ist grünes Mitglied seit 2013, lebt mit seiner Familie in Windenreute und vertritt dort seit 2014 die Grünen im Ortschaftsrat.  Er entstammt einer eher bildungsfernen Kleinunternehmerfamilie, hat zuerst Maschinenschlosser gelernt, anschließend sein Abitur nachgeholt und nach weiteren vier Berufsjahren Volkswirtschaft und später noch einmal Gesundheitswissenschaften studiert.   Norbert war 14 Jahre in Lateinamerika und Afrika in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit tätig.  Seit seiner Rückkehr in 2012 arbeitet er als Projektleiter und Fachreferent in einem mittelständischen Unternehmen im Bereich Daten- und Wissensmanagement.  Generationengerechtigkeit, soziale Verteilungs- und Chancengerechtigkeit, der verantwortliche Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen und die Erhaltung unserer Lebensgrundlagen für zukünftige Generationen sind ihm wichtig.

 

Bernd Serr

Dr. Bernd Serr (52) wurde neu in den Ortsvorstand gewählt. Er ist verheiratet, Vater zweier Kinder, und lebt seit 2011 in Emmendingen-Kollmarsreute und macht kein Geheimnis aus seinen bäuerlichen Wurzeln. Als Chemiker widmet sich Bernd beruflich seit vielen Jahren dem technischen Umweltschutz und betreut derzeit im Regierungspräsidium Freiburg den Bereich kommunale Abwasserbeseitigung. Durch seine Arbeit ist er viel in der Region unterwegs und reist immer wieder nach Stuttgart, Berlin und Brüssel. Frühere Stationen seines beruflichen Werdegangs waren Karlsruhe/Essen, Tübingen und Sevilla. Politisch identifiziert sich Bernd schon lange mit den GRÜNEN Themen und Zielen. Er ist bekennender Europäer. Er engagiert sich für die Bereiche Energie- und Verkehrswende und für die Verwirklichung und die Verteidigung der offenen Gesellschaft. Wäre Bernd kein GRÜNER, dann wäre er ein Sozialdemokrat. Er unterstützt die Forderungen von fridays for future.

Siehe auch:
Für sozialpolitisches Profil (veröffentlicht am Sa, 14. Dezember 2019 auf badische-zeitung.de)


 

Foto: (c) Dominik Butzmann

„Mehr wagen, um nicht alles zu riskieren:“
— Robert Habeck

Die Delegierten diskutieren auf dem 44. Bundesparteitag der Grünen die Herausforderungen der Zeit: Klimaschutz, Wohnungskrise und die Zukunft der Wirtschaft. Das Ziel: konsequente und realistische Lösungen, die für die ganze Gesellschaft funktionieren.
> Mehr zur BDK in Bielefeld

> Link zur Doku-Seite der BDK


 

Ankündigung:  Der Ortsverband der Grünen in Emmendingen beteiligt sich an der nächsten Friday-for-Future Demo am 29.11.2019 in Freiburg

Details folgen in Kürze bzw. werden per Email an unseren Verteiler weitergeleitet.

Kontakt:  emmendinger-gruene [at] web [dot] de


 

Kurzbericht vom Fahrradkorso zur Friday-for-Future Demo am 20.09.2019 in Freiburg

Anlässlich der Friday-for-Future Demo am 20. September 2019 in Freiburg organisierte der Ortsverband Emmendingen gemeinsam mit den Ortsverbänden Denzlingen und Waldkirch einen Fahrradkorso nach Freiburg.  Um 8:30 ging es für 16 Radler und Radlerinnen vom Emmendinger Marktplatz nach Denzlingen, um sich dort um 9:00 mit ca. 30 weiteren Teilnehmer/innen aus Denzlingen zu vereinigen.  Hinter Denzlingen stieß dann die noch sehr große Fahrradgruppe aus Waldkirch zu, so dass anschließend ca. 150 Radler/innen gemeinsam zur Demo nach Freiburg radelten.

Bei Youtube gibt es sogar ein kurzes Video der Aktion: https://www.youtube.com/watch?v=vHf5GZuMFm4