Baustelle in EM
Baustelle – eine von vielen

Anträge zum Haushalt 2022 der Grünen Stadtratsfraktion in Emmendingen

Im Juli 2021 haben wir 10 Haushaltsanträge gestellt, die wir Ihnen/Euch hier vorstellen. Über Rückmeldungen und Anregungen von Ihnen/Euch an Fraktionssprecherin Susanne Wienecke freuen wir uns.
Email: s [dot] wienecke [at] gremien [dot] emmendingen [dot] de 


Kindergarten Am Stadtgarten energetisch sanieren – Klimaschutz voranbringen

Die Stadt Emmendingen beteiligt sich an der Energiehaus-Kampagne und setzt die energetische Sanierung des Kindergartens Am Stadtgarten um. Die Mittel in Höhe von ca. 1.500.000 Euro werden bereitgestellt und weitere Finanzierungsmittel für 2023 eingeplant

Begründung:
Der Sanierungsstau beim Kindergarten Am Stadtgarten ist hoch und wird nicht besser, wenn dringend notwendige energetische Maßnahmen immer wieder verschoben werden. Im Gegenteil schlägt das Unterlassen auf die laufenden Gebäudeunterhaltskosten durch. Wir wollen als Stadt Vorbild sein und es den vielen Bürgern gleichtun, die erhebliche Mittel aufgewendet haben, um ihr Wohneigentum auf die heutigen Energiestandards zu bringen. Wir haben uns zu klimapolitischen Zielen verpflichtet, die sich nur erreichen lassen, wenn wir als Stadt solche Sanierungen anpacken.


Baumreihe pflanzen an der Kollmarsreuter Straße

Die Stadt Emmendingen pflanzt eine Baumreihe (mindestens 10 Bäume) entlang der Hauptstraße (L 186/Kollmarsreuter Straße) auf dem Lerchacker parallel zur Straße und gegenüber von dem Wohnquartier Jägeracker. Die Mittel in Höhe von 10.000 Euro werden eingestellt.

Begründung:
Der Straßenabschnitt Hauptstraße der L 186 (Kollmarsreuter Straße) mit seinen großflächigen Kreisverkehren heizt sich im Sommer sehr stark auf. Zwei Bushaltestellen stehen dann in praller Sonne. Durch die vielen Autos ist der Lärm hoch und die Autoabgase belasten die Luftqualität. Eine große Baumreihe kann diese Auswirkungen abmildern. Das Wohnumfeld der Anwohner wird verbessert. Fußgängern, Radfahrern und auch Autofahrern kommt der Schatten – wenn die Bäume mal richtig groß sind und schöne Baumkronen ausgebildet haben- zugute. 


Einrichtung einer Saatgutbibliothek

Die Stadt Emmendingen richtet eine Saatgutbibliothek in Zusammenarbeit mit der Stadtbibliothek und der Stadtgärtnerei im Bauhof ein. Schulpatenschaften werden angeregt. Zur Umsetzung werden Mittel in Höhe von 5.000 Euro bereitgestellt. 

Begründung:
Die Idee für Saatgutbibliotheken beruht auf dem Wunsch, alte und unbehandelte Pflanzen, Kräuter, Obst- und Gemüsesorten zu erhalten bzw. zu behalten und weiterzugeben. Im Deutschlandfunk Nova widmete sich ein Beitrag im März 2021 diesem Konzept.

Wozu Pflanzensamen kaufen, wenn man sie sich in einer Bücherei auch ausleihen kann? Man spart Geld und trägt zum Erhalt von alten, unbehandelten Pflanzenarten bei. Die Ausleihe ist unkompliziert: Meistens steht die Kiste mit Samen in der Nähe der Pflanzenbücher. Mancherorts kann man 2 Sorten auswählen oder anderenorts auch mehrere Sorten. Zu Hause wird die Saat gepflanzt, sobald die Blume oder das Gemüse so weit genug gewachsen sind, dass sie eigene Saat entwickelt haben, wird ein Teil davon in Tütchen gepackt, beschriftet und wieder an die Bücherei abgegeben.
Projekte der Umweltbildung können aus dem Projekt der Saatgutbibliothek entstehen.


Trinkwasserspender in der Innenstadt

Die Stadt Emmendingen stellt Trinkwasserbrunnen, die barrierefrei zugänglich sind, in der Innenstadt auf. Dem Stadtrat werden mindestens 5 geeignete Standorte zur Auswahl vorgeschlagen. Die Mittel in Höhe von ca. 25.000 Euro (Kosten je Brunnen ca. 5.000 Euro) werden bereitgestellt.

Begründung:
Besonders an heißen Tagen soll es eine Möglichkeit für Alle geben, sich kostenlos mit Trinkwasser in der Stadt zu versorgen. Trinkwasserbrunnen mit Barrierefreiheit wären eine ideale Ergänzung zu anderen Angeboten, besonders in erreichbarer Höhe auch für Kinder. 

Eine solches freies Trinkwasserangebot dient der Gesundheitsvorsorge, vermeidet Plastikmüll und ist eine unmittelbar den Bürgern zu Gute kommende Klima-Anpassungsmaßnahme.


Raumluftfilteranlagen (RLT-Anlagen) anschaffen

Die Stadt Emmendingen schafft Raumluftfilteranlagen und mobile Luftreiniger für die Klassenräume in den städtischen Schulen an. Die entsprechenden Fördermittel des Landes bzw. des Bundes werden beantragt. Es werden 600.000 Euro für diese notwendige Investition, die langfristig dem Infektionsschutz dient, bereitgestellt.

Begründung:
Um allen Kindern und Jugendlichen gerecht zu werden, ist es notwendig, dass keine Schüler, keine Schülerin mehr unter einem erneuten Lockdown wegen einer möglichen 4. Welle oder neuer Gesundheitsgefahren leiden muss. Wir meinen es würde den guten Ruf unserer Stadt als kinder- und familienfreundlich sehr unterstützen, wenn wir in der Gesundheitsförderung der Kinder diesen Schritt nach vorne gehen. Diese Maßnahmen wären auch ein Schutz vor anderen raumluftschädigenden Substanzen wie z.B. Pollen.

Die Sommerferien sollen genutzt werden, um so viele Klassenräume wie möglich mit Raumluftfilteranlagen bzw. mobilen Luftreinigern (neues BW – Förderprogramm) nachzurüsten und zudem das Fördermittelangebot auszuschöpfen.

Bei Schul- und Kita-Sanierungen sowie Neubauten sollen RLT-Anlagen mit eingebaut werden (Bafa-Förderung bis zu 80% der Einbaukosten).


Einführung von Anwohnerparkzonen in Wohngebieten

Die Stadt Emmendingen führt Anwohnerparkzonen in Wohngebieten ein. Ein geeignetes Konzept und Satzung werden dem Stadtrat vorgelegt. Die Mittel in Höhe von ca. 50.000 Euro werden bereitgestellt.

Begründung:
Der Stellplatzbedarf nimmt unaufhörlich zu, die Fahrzeuge sind höher, breiter, länger und insgesamt größer geworden. Zugeparkte Straßen prägen vor allem in Wohngebieten das heutige Bild. Mittlerweile werden Garagen zweckentfremdet und der dafür vorgesehene Stellplatz belegt, folglich wird mehr und mehr der öffentliche Raum benutzt.
Das Ministerium für Verkehr von BW hat festgestellt, dass die Bewirtschaftung eines öffentlichen Parkplatzes mindestens 50 € im Monat kostet. Mit Errichtung und Umsetzung von Anwohnerparkzonen mit entsprechender Bepreisung kann die Stadt Emmendingen die hohen Bewirtschaftungskosten der öffentlichen Parkflächen nach dem Verursacherprinzip den Nutzern mit auferlegen. Zugleich ist dies ein Signal für eine Verkehrswende hin zu Fuß- und Radverkehr in unserer Stadt. Beides ist umweltfreundlich und beansprucht wenig öffentlichen Raum und leistet einen Beitrag zum Klimaschutz.


Zwei stationäre Geschwindigkeitsmessgeräte für die Kollmarsreuter Straße (L186)

Die Stadt Emmendingen schafft zwei stationäre Geschwindigkeitsmessgeräte für den Einsatz an der Kollmarsreuter Straße (L186). Dem Stadtrat werden geeignete Standorte zur Auswahl vorgeschlagen. Die Mittel in Höhe von ca. 500.000 Euro werden bereitgestellt.

Begründung:
Die Kollmarsreuter Straße ist so stark von Autoverkehr belastet, dass sie unter den Lärmaktionsplan fällt. Dieser Lärmaktionsplan wird regelmäßig fortgeschrieben. Die Polizei hat zu dem Plan Stellung genommen und festgestellt, dass es einer wirksamen Kontrolle bedarf, damit die Geschwindigkeitsbegrenzungen eingehalten werden. 

Um die auf der Kollmarsreuter Straße (L186) geltenden und weiteren Geschwindigkeitsbegrenzungen verlässlich zu kontrollieren und für deren Einhaltung zu sorgen, ist es notwendig mindestens zwei stationäre Geschwindigkeitsmessgeräte auf dieser stark befahrenen Straße zu installieren. Diese Maßnahme dient dem Gesundheitsschutz der Anwohner entlang der Straße und wird auch zu einem geringeren Schadstoffausstoß beitragen.


Gemeindevollzugsdienst stärken – zusätzliche Vollzeitstelle

Die Stadt Emmendingen stärkt ihren Gemeindevollzugsdienst durch zusätzliches Personal. Es werden die Mittel für eine Vollzeitstelle bereitgestellt (ca. 50.000 Euro).

Begründung:
Im Straßenverkehr sind vermehrtes Parken auf Geh- und Radwegen, vor Hofeinfahrten und -ausfahrten, rücksichtsloses und falsches Befahren von Zufahrtstraßen (z. B. Steinstraße, Metzger-Gutjahr-Str. usw.) sowie eine Zunahme verbotener Fahrten durch die Fußgängerzone zu beobachten. Die Verordnungen bzw. die Verkehrsregeln sind grundsätzlich einzuhalten und vom Gemeindevollzugsdienst zu überwachen.

Darüber hinaus kommt es im Öffentlichen Raum immer öfter zu verbalen und teilweise körperlichen Übergriffen auf Bedienstete des Gemeindevollzugsdienstes. Dadurch verringert sich das Sicherheitsgefühl in der Öffentlichkeit für die Emmendinger Bevölkerung.

Um die Sicherheit für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (z. B. durch mehr Zweitbestreifung) sowie für die Bevölkerung in Emmendingen im Öffentlichen Raum zu fördern, soll der Gemeindevollzugsdienst personell durch eine zusätzliche Vollzeitstelle gestärkt werden.


Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für das Ramie-Quartier

Die Stadt Emmendingen ergreift Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Ramiegebiet. Dafür werden 50.000 Euro bereitgestellt.

Seit einiger Zeit beklagen sich immer mehr Anwohner und Anwohnerinnen, insbesondere viele Familien mit Kindern, aus dem Ramiegebiet (insbesondere Anlieger aus der Ernst-Barlach- und aus der Ramiestraße) über strake Verkehrszunahme, hohe Geschwindigkeiten und mehr Straßenlärm. Dies nicht nur aufgrund der Umleitung wegen der Bauarbeiten in der Milchhofstraße/Dahlienweg. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Verkehrsprobleme nach Abschluss der Bauarbeiten wieder verschwinden werden. Deshalb sollte die Ernst-Barlach-Straße in der gesamten Länge zum „verkehrsberuhigten Bereich“ erklärt und dies durch Sofortmaßnahmen, wie z. B. versetztes Parken, umgesetzt werden. Zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Ramiegebiet, ist die Durchfahrt über die Brücken von Heuweg und Ramie auf „Anlieger frei“ zu beschränken und baulich anzupassen (z. B. Vorrang für den querenden Fahrradverkehr entlang des Mühlbachradweg).


Radkonzept umsetzen: Mehr Geld für Radverkehrsmaßnahmen 

Die Stadt Emmendingen setzt das Radverkehrskonzept um und stellt dafür 300.000 Euro bereit. In den Folgejahren 2023 und 2024 werden jeweils 300.000 Euro für Radfahrmaßnahmen eingestellt.

Begründung
Der Großteil der Maßnahmen aus dem bereits 2013 verabschiedeten Radkonzept wurde bis heute nicht umgesetzt. Die dafür vorgesehenen Haushaltsmittel wurden nicht in vollem Umfang abgerufen. Frühere jährliche Darstellungen der vorgesehenen Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts gab es zuletzt 2018/ 2019. Daher fehlt dem Stadtrat der Überblick über den derzeitigen Umsetzungsstand. Das Ergebnis des ADFC Fahrradklimatest weist für Emmendingen einen deutlichen Stillstand aus. Als Beitrag zum „Interfraktionellen Antrags zum Klimaschutz“ soll neuer Schwung in die Förderung des Radverkehrs als kostengünstigstem Beitrag zum Klimaschutz gebracht werden. Dies soll verlässlich über die kommenden drei Jahre passieren. Deshalb möge der Stadtrat für die Jahre 2022 – 2024 zur Verstetigung der Radverkehrsförderung jährlich 300.000 €/Jahr beschließen. Dem Stadtrat sind jeweils zu Beginn des Haushaltsjahres im Technischen Ausschuss die geplanten Projekte, der Stand der Umsetzung und die jeweiligen Mittelverwendung darzustellen.

>>> PDF-Datei zum Ausdrucken


Muriel Béchu – ein neues Gesicht
im Vorstand der Emmendinger Grünen

Zur Freude der beiden bisherigen Vorstandsmitglieder Norbert Rösch (links) und Bernd Serr (rechts) stellte sich bei der Jahresmitglieder-Versammlung Neumitglied Muriel Béchu zur Wahl und alle drei wurden einstimmig  gewählt.

→. Mehr zu Personen und Wahl


 

©  Klima-Bündnis

Ab 14.06.2021 ist es wieder soweit: Emmendingen sammelt für 3 Wochen km beim STADTRADELN. Wie im letzten Jahr, möchten wir als überparteiliche Gruppe mit Grünem Touch „Auf ins Grüne“ in die Pedale treten und fürs Radeln als kostengünstigen & effektivsten Beitrag zum Klimaschutz Werbung machen – unabhängig ob im Alltags- oder im Freizeitverkehr, Hauptsache mit hohem Spaßfaktor!

Werbung für den Fahrradverkehr ist in Emmendingen dringend nötig, haben doch die Ergebnisse des ADFC Fahrradklimatest 2020 auch gezeigt, daß Emmendingen hier auf der Stelle tritt bzw. in der Radförderung aufgrund der Zunahme des Fahrradverkehrs in der Corona Pandemie (91. Platz in der Kategorie 20-50.000 Einw. statt 45. Platz, siehe Anhang) sogar an Boden verloren hat.
Letztes Jahr waren wir mit „Auf ins Grüne“ gut dabei und haben uns mit einem 15. Platz im vorderen Drittel platziert. Von den reinen km (allerdings nicht pro Kopf bzw. pro Ratsmitglied) war Emmendingen innerhalb des Landkreises an der Spitze. Der 6. Platz innerhalb von Baden – Württemberg verdeutlicht ebenfalls die wichtige Rolle des Fahrrads im Mobilitätsverhalten des Landkreis (siehe Anhang).

Zum Mitmachen:
https://www.stadtradeln.de/home
→ Als Teilnehmer anmelden
→ Im Anmeldeschritt 4 (von 5) unter Vorhandenem Team beitreten
Auf ins Grüne wählen


Ein Gespräch mit Freund*innen, ein Social Media-Posting, ein Flyer: Veränderung fängt immer irgendwo an. Unsere Kampagne beginnt #mitdir: Workshops, Austausch, Vernetzung und viele Mitmach-Aktionen – on- und offline. Du hast zahlreiche Möglichkeiten, wie Du Teil der Bewegung sein kannst. Die Zeit für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit ist jetzt! Bist Du dabei? Trag Dich jetzt ein!

→ Mehr zur Mitmach-Aktion


Grün wählen


Landtagswahl BW: Grüner Stand in EM

Wahlstand 2021

 

Am  Samstag, 27. Februar, wird es von  10-13 Uhr einen Grünen Wahlkampfstand am Marktplatz in Emmendingen geben. 
An den den beiden darauf folgenden Samstagen (6. März und 13. März) ist ebenfalls ein Stand geplant.
Es wird Wahlkampf-Flyer und Gespräche geben. Leider sind die Abstandsregeln weiterhin zu beachten.


Argumente tanken für den Wahlkampf?!

Während sich viele Gedanken machen, wie sie über diesen Corona-Winter kommen sollen, stehen Wahlen vor der Tür, die auf Jahre hinaus die Geschicke in Land und Bund bestimmen werden. In Sachen Klimawandel könnten diese Jahre entscheidend sein, und die GRÜNEN Fraktionen in Stuttgart und Berlin können garnicht groß genug werden, um den vielfachen Lippenbekenntnissen endlich die entscheidenden Taten folgen zu lassen.

Aber seid Ihr fit für den Wahlkampf? Was haltet ihr von Verbotsdiskussionen? Braucht es einen Systemwechsel? Setzt das unserer Freiheit und unseren Wohlstand aufs Spiel? Und was macht das mit uns? Was halten wir von SUV-Käufern? Kann das gerecht vonstatten gehen? Und was ist mit den Arbeitsplätzen? Irgendwie ist einem das schon alles klar, aber hat man die Argumente drauf, wenn man mit einer Bekannten aus der Marketing-Abteilung redet, die lieber Friedrich Merz als CDU-Parteivorsitzender gehabt hätte, oder wenn man vor der Bäckerei mit einem Unterstützer der Klimaliste ins Gespräch kommt? 

Nachdem vermutlich viele von uns gerade unfreiwillig so manchen ruhigen Tag und Abend zuhause verbringen, bietet sich vielleicht die Chance, einen Blick in das kürzlich verabschiedete GRÜNE Grundsatzprogramm zu werfen. Wer nicht die ganzen 80 Seiten lesen will, der kann sich ja mit Blick auf den Klimawandel zuerst einmal Kapitel 1: „Lebensgrundlagen schützen“ und Kapitel 2: „In die Zukunft wirtschaften“ reinziehen. 16 Seiten Stoff für abendfüllende Diskussionen. 

Link zum GRÜNEN Grundsatzprogramm:

https://cms.gruene.de/uploads/documents/20201218_Grundsatzprogramm_2020.pdf