03.03.24 – Stammtisch des Ortsverbandes der Grünen Waldkirch – bevorstehende Kommunal- und Europawahlen – Demokratie heißt Verantwortung übernehmen.

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kommunalwahlen ist es eine gute Botschaft, so Nikolaus Wernet, dass es in Waldkirch gelungen ist eine Listenverbindung zwischen DOL & Grüne zu schaffen. Gerade für Neubürger, war es bisher nicht gut erkennbar, ob es in Waldkirch auch Grüne im Gemeinderat gibt. Jetzt geht dies auch aus dem Listennamen für die kommende Kommunalwahl hervor. Vor dem Hintergrund der bisher bei den Kommunalwahlen oft niedrige Wahlbeteiligung wollen die Grünen mit unterschiedlichen Formaten für das Engagement in der Kommunalpolitik werben. In der Kommunalpolitik heißt mitmachen, Demokratie vor Ort leben, wo Menschen sich miteinander für die Zukunft des Gemeinwesens, sei es in Vereinen, Organisationen und Initiativen einsetzen.
Menschen setzen sich z.B. im Gemeinderat oder in Initiativen dafür ein, dass gute politische Ideen praktisch umgesetzt werden, sie übernehmen Verantwortung. Es ist wie viele Menschen in den letzten Wochen und aktuell für Demokratie und Menschenrechte demonstrieren, dies ist Ausdruck für Zuversicht und Solidarität. Die Menschen, die sich in unserem Landkreis, in Baden-Württemberg und ganz Deutschland daran beteiligen machen sich Gedanken und Sorgen über die Zukunft, über unsere Freiheit, über Menschenrechte und Demokratie. Es ist gut Stellung zu beziehen und Gesicht zu zeigen für unsere Werte, die durch unser Grundgesetz geprägt sind. Es ist aber nicht damit getan auf die Straße zu gehen, wichtig ist das kontinuierliche Engagement für unsere Demokratie, sei es in Parteien, in Vereinen und in Organisationen die sich für das Gemeinwesen einsetzen.
Mit Blick auf die kommenden Wahlen stellte er die Bedeutung des „Europas der Regionen und Kommunen“ in den Vordergrund, das für Demokratie und Völkerverständigung und Vielfalt steht. Aktuell erleben wir wie wichtig es ist, dieses Europa, die Demokratie gegen den Populismus und Rechtsextremismus zu verteidigen. Europa muss für die Grünen, das Europa der Menschen sein, die sich mit einem demokratischen, sozialen und ökologischen Europa identifizieren. Europa und die Kommunen das sind zwei Seiten einer Medaille betonte Nikolaus Wernet, dies wurde auch bei den Reden zum 13. Politischen Aschermittwoch des Kreisverbands der Grünen in der Steinhalle in Emmendingen deutlich, wo auch viele Bürger/innen aus Waldkirch und dem Elztal vertreten waren. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen, machte die Spitzenkandidatin der europäischen Grünen Terry Reintke sich für eine EU Regionen und Kommunen stark, das Klimaschutz und Wohlstand zusammen denkt und sich für ein Europa einsetzt, das Gerechtigkeit nach innen und nach außen lebt. Der Ortsverband freut es, dass der Kreisverband mit Anna Peters eine Europawahlkandidatin stellt mit sehr guten Aussichten auf ein Mandat im Europaparlament.
Zum Abschluss wurde noch über die Proteste der Landwirte diskutiert und der Vorsitzende des Ortsverbandes Waldkirch begrüßte das Engagement der Landwirte und der Initiative zur sehr guten Veranstaltung Dialog Landwirtschaft, die von Buchholzer Landwirten ausging. Der baden-württembergische Weg mit dem „Strategiedialog Landwirtschaft“ soll Rahmenbedingungen aufzeigen die landwirtschaftlichen Betriebe dauerhaft wettbewerbs- und zukunftsfähig zu machen, so Schoch.